• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Vorrichtung zum Halten einer frontal zu ladenden Spritze (1) für einen angiographischen Injektor (2), der einen längs seiner Achse verschiebbaren Stößel (5) aufweist, welche Vorrichtung dazu ausgebildet ist, an der Vorderseite (4) des Injektors (2) befestigt zu werden und die angiographische Spritze (1), deren Gehäuse (7) ein äußeres Relief (12) bildet, in ihrer Position zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum einen ein festes Teil (21) aufweist, das eine in einer Empfangsrichtung senkrecht zur Achse der Injektion, insbesondere nach oben, offene Ausnehmung zur Vorpositionierung aufweist, die dazu ausgebildet ist, das genannte Relief (12) aufzunehmen und somit die Spritze (1) axial zu positionieren, und zum anderen einen Bügel (22), der zwischen einer geöffneten Position, in der er das Einführen des Reliefs (12) in die Ausnehmung und das Herausziehen des Reliefs aus dieser Ausnehmung gestattet, und einer wirksamen Position beweglich ist, in der der Bügel die Spritze in ihrer Position verriegelt, wobei die Tiefe der genannten Ausnehmung in der genannten Empfangsrichtung kleiner ist als das Spiel des Stößels (5) im Gehäuse (7) der Spritze (1) in der zu dieser Empfangsrichtung parallelen Richtung.
    公开号:DE102004017004A1
    申请号:DE200410017004
    申请日:2004-04-02
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Fabrice Bonacci
    申请人:Sedat, Irigny；
    IPC主号:A61M5-145
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten einer frontal zuladenden Spritze füreinen angiographischen Injektor, der einen längs seiner Achse verschiebbarenStößel aufweist,wobei diese Vorrichtung dazu ausgebildet ist, an der Frontseitedes Injektors befestigt zu werden und eine angiographische Spritze,deren Gehäuseein äußeres Reliefbildet, in ihrer Position zu verriegeln.
    [0002] DieErfindung bezieht sich im wesentlichen auf das Gebiet der Injektionvon Kontrastmittel fürdie medizinische Diagnose durch bildgebende Verfahren (Scanner,Kernspintomographie und dergleichen). Frontal zu ladende Spritzenhaben, im allgemeinen im hinteren Bereich, wenigstens ein Relief,das von ihrem zylindrischen Gehäusevorspringt und die lösbareBefestigung der Spritze am Injektor oder an einer Haltevorrichtungermöglicht,die an der Vorderseite des Injektors befestigt ist. Bei dem Reliefkann es sich um einen Flansch handeln (siehe z. B. WO-A-02/056 947)oder um zwei diametral gegenüberliegendeLaschen (siehe z. B. WO-A-97/06 635).
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, Mittel zur Befestigung der Spritze zu schaffen,die es, mit einem ausschließlichtranslationsbeweglichen Stößel, ermöglichen,den Kolben der Spritze vom Kopf des Stößels zu lösen, unabhängig davon, in welcher axialen Positionsich der letztere befindet.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einerVorrichtung der Eingangs genannten Art, die die kennzeichnendenMerkmale des Anspruchs 1 aufweist.
    [0005] Dieerfindungsgemäße Haltevorrichtung kanneines oder mehrere der Merkmale der Ansprüche 2 bis 7 aufweisen.
    [0006] Gegenstandder Erfindung ist außerdem eineangiographische Injektorvorrichtung, gekennzeichnet durch: – eineangiographische Spritze, deren Gehäuse ein nach außen vorspringendesRelief aufweist, und – eineHaltevorrichtung der oben beschriebenen Art.
    [0007] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist ein angiographisches Injektionssystemmit einem angiographischen Injektor, der einen axialbeweglichen Stößel aufweist,wenigstens einer angiographischen Spritze, die einen Kolben aufweist,der Mittel zum lösbarenAnkoppeln an den vorderen Kopf des Stößels aufweist, und Mittelnzur lösbarenBefestigung der Spritze an der Vorderseite des Injektors, dadurchgekennzeichnet, daß siewenigstens eine angiographische Injektionsvorrichtung der oben beschriebenen Artaufweist, bei der die Haltevorrichtung für die Spritze an der Frontseitedes Injektors befestigt ist.
    [0008] WeitereMerkmale dieses Injektionssystems sind in den Ansprüchen 10und 11 beschrieben.
    [0009] Imfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel derErfindung anhand der Zeichnung nähererläutert.
    [0010] Eszeigen:
    [0011] 1 eine schematische Frontansichteines Teils eines angiographischen Injektionssystems gemäß der Erfindungohne Spritze;
    [0012] 2 einen Längsschnittdurch das System gemäß 1, nach der Verriegelungder Spritze, wobei die Schnittebene der Linie II-II in 4 entspricht;
    [0013] 3 eine perspektivische Rückansichtdes Systems;
    [0014] 4 eine Draufsicht auf dasSystem, entsprechend dem Pfeil IV in 2;und
    [0015] 5 bis 8 Darstellungen entsprechend 1 bis 4, zur Illustration der Trennung vonSpritze und Stößel, wobei 6 einen Schnitt längs derLinie VI-VI in 8 und 8 eine Ansicht in Richtung desPfeils VIII in 6 zeigt.
    [0016] Dasin 1 bis 8 gezeigte angiographische Injektionssystemwird im wesentlichen gebildet durch eine angiographische Spritze 1,einen angiographischen Injektor 2 und eine an der Vorderseite 4 desInjektors befestigte Vorrichtung 3 zum Halten der Spritze.Der Injektor weist einen Stößel 5 auf,der, gesteuert durch Steuermittel 6, die nur schematischdargestellt sind, längsseiner Achse X-X translationsbeweglich ist. Von dem Injektor sindnur die Vorderseite 4 und der Stößel 5 dargestellt.
    [0017] DieSpritze 1 hat ein zylindrisches Gehäuse 7, dessen vordererTeil 8 zu einer Auslaßleitung 9 verjüngt ist,die einen Anschluß 10 für einenweichen Schlauch 11 aufweist. Das hintere Ende des Gehäuses 7 hateinen äußeren radialenKragen oder Flansch 12 (Relief) mit im wesentlichen rechteckigem Außenumriß. In demGehäuse 7 istein Dichtungsträgeroder Kolben 13 angeordnet. Die Vorderseite dieses Kolbensist mit einer Dichtung 14 aus elastomerem Material bedecktund hat eine konische Form, die an diejenige des vorderen Teils 8 desGehäuses derSpritze angepßtist. Die Dichtung 14 ist so nach hinten verlängert, daß sie unterReibung mit der Innenwand des Gehäuses zusammenwirkt. Die rückseitigeFläche 15 desKolbens ist eben und trägtin der Mitte einen nach hinten vorspringenden Zapfen 16 inder Form eines Pilzes mit kreisförmigemQuerschnitt.
    [0018] DieVorderseite 4 des Injektors ist eben. Sie weist eine U-förmige Ausnehmung 17 mitvertikaler Achse auf, in der an der Basis eine kreisförmige Öffnung 18 mitder Achse X-X ausgebildet ist, durch die der Stößel 5 frei hindurchtretenkann.
    [0019] DerStößel 5,dessen durchgehender Querschnitt kreisförmig ist, hat einen vorderenKopf 19, dessen Gestalt allgemein rechteckig ist, mit waagerechtverlaufenden größeren Seiten.In der Oberseite dieses Kopfes ist eine stufenförmige Ausnehmung oder ein Schlitz 20 ausgebildet,der an die untere Hälftedes Zapfens 16 angepßtist.
    [0020] DieHaltevorrichtung 3 wird durch ein festes Unterteil 21 undeinen beweglichen oberen Bügel 22 gebildet.
    [0021] DasUnterteil 21 hat die allgemeine Form eines U. Jeder Schenkeldes U schließtmit einer ebenen und waagerechten oberen Oberfläche 23 ab und hat eineEbene und vertikale Innenfläche 24.Die Basis des U hat eine ebene und waagerechte obere Oberfläche 25 miteiner hinterschnittenen rückwärtigen Ausnehmung 26.Diese Ausnehmung hat einen ebenfalls ebenen und waagerechten Bodenund ist nach hinten offen.
    [0022] Inder Frontansicht (1)bildet somit das Unterteil 21 eine rechteckige Tasche 27,die an die untere Hälftedes Flansches 12 der Spritze angepaßt ist und längs ihresunteren Randes die hinterschnittene Ausnehmung 26 aufweist.
    [0023] DerBügel 22 hatdie Form eines C und ist mit einem Ende gelenkig befestigt, so daß er inder Ebene des Unterteils 21 um einen zu der Achse X-X parallelenGelenkapfen 28 schwenkbar ist, der mit einem Ende des U-förmigen Unterteils 21 verbundenist. In seinem zentralen Bereich bildet der Bügel innen einen halbkreisförmigen Ausschnitt 29,der an die äußere Umfangsfläche desGehäuses 7 derSpritze angepaßtist, und, hinter diesem Ausschnitt, eine hinterschnittene rückwärtige Ausnehmung 30 mitrechteckiger Form, die an die obere Hälfte des Flansches 12 angepaßt ist.Die beiden Arme des C enden in koplanaren Flächen 31.
    [0024] Soist der Bügel 22 beweglichzwischen einer geöffnetenPosition (5 und 6), in der er den Zugangvon oben zu der Tasche 27 vollständig freigibt, und einer aktiven,geschlossenen Position (1 bis 4), in der die Flächen 31 anden jeweiligen Oberflächen 23 desUnterteils 21 anliegen.
    [0025] DieHaltevorrichtung 3 ist so an der Vorderseite 4 desInjektors befestigt, daß inder geschlossenen Position des Bügels 22 derMittelpunkt des Ausschnitts 29 auf der Achse X-X liegt.Der untere Umfangsrand der Ausnehmung 17 in der Vorderseite 4 desInjektors bildet somit die Rückwandder Ausnehmung 26, deren axiale Abmessungen mit denen des Flansches 12 derSpritze übereinstimmen.Die seitlichen Flächen 24 verlaufenvertikal, und die Fläche 25 verläuft horizontal.
    [0026] DieBefestigung der Spritze am Injektor erfolgt auf die folgende Weise.Zunächstbefindet sich der Stößel 5 inseiner zurückgezogenenPosition gemäß 2 und 3, in der er gegenüber der Vorderseite des Injektorsetwas zu rückliegt,der Bügel 22 istoffen, und die Rückseite 15 desKolbens 13 ist bündig mitder Rückseitedes Flansches 12.
    [0027] DieSpritze wird in eine Position oberhalb des Unterteils 21 gebracht,bis ihr Flansch 12 an der Vorderseite 4 des Injektorsanschlägt.Der Zapfen 16 liegt dann in Höhe des Kopfes 19 desStößels 5.
    [0028] Dannwird die Spritze nach unten verlagert, wobei die beiden vertikalenRänderdes Flansches 12 durch die seitlichen Flächen 24 derTasche 27 geführt werden.Die Unterseite des Flansches greift so in die Ausnehmung 26 ein.Die Spritze ist dann axial und seitlich durch diese Ausnehmung positioniert,wird jedoch noch nicht in Position gehalten. Im gleichen Augenblicklegt sich der Kopf des Zapfens 16 in den dazu passendenSchlitz 20 des Kopfes 19 des Stößels, wodurchder Zapfen 16 und der Stößel hinsichtlich einer Translationsbewegunglängs derAchse X-X miteinander gekoppelt werden.
    [0029] Dannwird der Bügel 22 durchSchwenkung um den Gelenkzapfen 28 umgeklappt. Am Ende dieserBewegung umschließtdie Ausnehmung 30 die obere Hälfte des Flansches 12,währendder halbkreisförmigeAusschnitt 29 sich an die obere Hälfte des Gehäuses 7 derSpritze anlegt. Es kann ein Organ vorgesehen sein, das den Bügel 22 beispielsweisedurch Verrastung in seiner Position hält, um ein unbeabsichtigtes Öffnen desBügelszu verhindern.
    [0030] Indieser Position, d. h., in derjenigen, wie in 1 bis 4 gezeigtist, ist die Spritze dadurch in ihrer Position verriegelt, daß der untereRand des Flansches 12 in der Ausnehmung 26 unddie obere Hälfte diesesFlansches in der Ausnehmung 30 gehalten wird.
    [0031] DieTranslationsbewegung des Stößels 5 unterder Wirkung der Steuermittel 6 bewirkt dann das Vorrücken oderZurückziehendes Kolbens 13 füreinen angiographischen Injektionszyklus.
    [0032] Umdie Spritze zu lösen,braucht man nur (5 bis 8) den Bügel 22 durch Schwenkung(in Richtung des Pfeils F1 in 5)um 90° odermehr zu öffnenund das Gehäuseder Spritze anzuheben. Das Gehäuse 7 verschiebtsich dann nach oben (Pfeil F2 in 6),wodurch der Zapfen 16 aus dem Schlitz 20 des Kopfesdes Stößels befreitwird. Schließlichzieht man die Spritze parallel zur Achse X-X nach vorn (Pfeil F3in 6).
    [0033] Dervordere Rand der Ausnehmung 26 hat dank seiner geringenHöhe nurdie Funktion, die Spritze vorzupositionieren, und das Anheben der Spritzelöst denFlansch 12 vollständigaus der Ausnehmung 26 heraus, bevor die innere Oberfläche des Gehäuses 7 indie Höheder unteren Mantellinie des Stößels 5 kommt.Infolge dessen kann die Spritze abgezogen werden, unabhängig davon,in welcher axialen Position der Stößel sich befindet, wie in 6 gezeigt ist, wo sich derStößel in derNähe seinermaximal ausgefahrenen Position befindet und somit tief in das Gehäuse derSpritze eindringt.
    [0034] DieForm des Flansches 12 kann selbstverständlich quadratisch sein, inwelchem Fall fürden Anbau der Spritze an die Haltevorrichtung 3 vier verschiedeneWinkelorientierungen möglichsind. Der Flansch kann jedoch auch rechteckig sein. In diesem Fallsind nur zwei Winkelstellungen möglich.
    [0035] Inabgewandelten Ausführungsformenkönnennatürlichauch andere Formen des Flansches 12 und der Ausnehmungen 26 und 29 vorgesehensein, damit man entweder nur eine einzige Winkelstellung für den Anbauder Spritze an den Injektor erhältoder eine beliebige vorbestimmte Anzahl von Winkelstellungen. DerFlansch 12 kann auch kreisförmig sein, in welchem Falldie Spritze hinsichtlich einer Drehung um ihre Achse in jeder beliebigenWinkelstellung in Position gebracht werden kann.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Vorrichtung zum Halten einer frontal zu ladendenSpritze (1) füreinen angiographischen Injektor (2), der einen längs seinerAchse (X-X) verschiebbaren Stöße1 (5)aufweist, welche Vorrichtung dazu ausgebildet ist, an der Vorderseite(4) des Injektors (2) befestigt zu werden unddie angiograhische Spritze (1), deren Gehäuse (7)ein äußeres Relief(12) bildet, in ihrer Position zu verriegeln, dadurchgekennzeichnet, daß siezum einen ein festes Teil (21) aufweist, das eine in einerEmpfangsrichtung senkrecht zur Achse (X-X) der Injektion, insbesonderenach oben, offene Ausnehmung (26) zur Vorpositionierung aufweist,die dazu ausgebildet ist, das genannte Relief (12) aufzunehmenund somit die Spritze (1) axial zu positionieren, und zumanderen einen Bügel(22), der zwischen einer geöffneten Position, in der erdas Einführendes Reliefs (12) in die Ausnehmung (26) und dasHerausziehen des Reliefs aus dieser Ausnehmung gestattet, und einerwirksamen Position beweglich ist, in der der Bügel die Spritze in ihrer Positionverriegelt, wobei die Tiefe der genannten Ausnehmung (26)in der genannten Empfangsrichtung kleiner ist als das Spiel desStößels (5)im Gehäuse (7)der Spritze (1) in der zu dieser Empfangsrichtung parallelenRichtung.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieAusnehmung (26) im Zusammenwirken mit dem Relief (12)der Spritze (1) diese letztere auch in einer zur Achse(X-X) des Stößels (5) senkrechtenRichtung positioniert.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß derBügel (22)in seiner wirksamen Position mit einem zweiten Teil des genannten Reliefs(12) zusammenwirkt, das dem in der Ausnehmung (26)aufgenommenen Teil gegenüberliegt.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß derBügel (22)um eine Gelenkachse (28) schwenkbar ist.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieGelenkachse (28) zur Achse (X-X) des Stößels (5) parallelist, wenn die Vorrichtung an der Vorderseite (4) des Injektors(2) befestigt ist.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß dieAusnehmung (26) und das Relief (12) einen nichtkreisförmigen,insbesondere rechteckigen oder quadratischen Querschnitt haben.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß dieAusnehmung (26) sowie eine zweite Ausnehmung (29)des Bügels(22), die dazu ausgebildet ist, mit dem genannten zweiten Teildes Reliefs (12) zusammenzuwirken, nach hinten offen sind.
    [8] Angiographische Injektionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet,daß sieaufweist: – eineangiographische Spritze (1), deren Gehäuse (7) ein nach außen vorspringendesRelief (12) aufweist, und – eine Vorrichtung (3)nach einem der Ansprüche1 bis 7 zum Halten der Spritze (1).
    [9] Angiographisches Injektionssystem mit einem angiographischenInjektor (2), der einen axialbeweglichen Stößel (5)aufweist, wenigstens einer angiographischen Spritze (1),die einen Kolben (13) aufweist, der mit Mitteln (16)zum lösbarenAnkoppeln an einen Kopf (19) des Stößels (5) versehenist, und mit einer Vorrichtung (3) zum lösbaren Haltender Spritze (1) an der Vorderseite (4) des Injektors(2), dadurch gekennzeichnet, daß das System wenigstens eineangiographische Injektionsvorrichtung nach Anspruch 8 aufweist,wobei die Vorrichtung (3) zum Halten der Spritze an derVorderseite (4) des Injektors befestigt ist.
    [10] Angiographisches Injektionssystem nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, daß dieHaltevorrichtung (3) nach Anspruch 7 ausgebildet ist unddaß dieVorderseite (4) des Injektors (2) die Rückwand dergenannten Ausnehmungen (26, 29) bildet.
    [11] Angiographisches Injektionssystem nach Anspruch9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (19) desStößels (5)und der Kolben (13) einerseits einen Zapfen (16),der einen Hinterschnitt bildet, und andererseits einen in der genanntenEmpfangsrichtung oder der entgegengesetzten Richtung offenen Schlitz(20) aufweist, wobei das Einsetzen des Reliefs (12)der Spritze (1) in die Ausnehmung (26) durch eineBewegung in der Richtung, die der ge nannten Empfangsrichtung entgegengesetztist, das Einführendes Zapfens (16) in den Schlitz (20) bewirkt.
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-05-19| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-05-19| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110304 |
    2013-02-01| R016| Response to examination communication|
    2015-10-28| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: PEROUSE MEDICAL, FR Free format text: FORMER OWNER: SEDAT, IRIGNY, RHONE, FR |
    2015-10-28| R082| Change of representative|Representative=s name: TER MEER STEINMEISTER & PARTNER PATENTANWAELTE, DE |
    2016-08-11| R016| Response to examination communication|
    2017-01-20| R016| Response to examination communication|
    2017-05-09| R016| Response to examination communication|
    2021-09-28| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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